Bundesverband
    19.12.2014

Wie sozial ist das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)?

Das deutsche Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen.

Gut gemeint ist oft nicht gut gemacht. Die schöne, neue, grüne Welt wird von den Stromkunden in Deutschland bezahlt.

Zahlen müssen die EEG-Umlage u.a. alle privaten Haushalte. Profitieren können jedoch nur die vermögenden, grundbesitzenden Haushalte. Nur wer Immobilien sein eigen nennt, kann Flächen bereitstellen für Solarmodule, Windanlagen oder den Anbau von Energiepflanzen. Die Grundbesitzer (die Vermögenden) profitieren also von dem EEG, während die Nicht-Vermögenden, die Mieter und Niedrigeinkommensbezieher immer höhere Umlagen für die schöne, neue, grüne Welt bezahlen müssen. Hier läuft also eine Umverteilung von „unten nach oben“.

Familien mit Kindern sind naturgemäß besonders betroffen, da viele Haushaltsmitglieder, die sich auch tagsüber oft zu Hause aufhalten, einen höheren Stromverbrauch haben.

Die AUF-Partei fordert daher die Abschaffung des EEG. Solange eine staatliche Förderung für Erneuerbare Energien erfolgt, sollten diese Subventionen über Steuergelder bereitgestellt werden.

Peter Reizlein    12.14

DEMO FÜR ALLE in Hannover

1.200 Menschen demonstrierten für Ehe und Familie und gegen Gender-Ideologie und Sexualisierung der Kinder

Nähere Infos finden Sie hier

 

Nicht alle Artikel der verlinkten Website spiegeln die Haltung der AUF-Partei wider.

Bundeshaushalt 2014: Konsequente Konsolidierung trägt Früchte?

Der Deutsche Bundestag hat am 27. Juni 2014 den Bundeshaushalt für das Jahr 2014 verabschiedet. Die Nettokreditaufnahme sinkt 2014 auf 6,5 Milliarden Euro. Damit ist der Bundeshaushalt 2014 strukturell ausgeglichen. (vgl. Bundesfinanzministerium)

Der Bundesminister der Finanzen, DR. WOLFGANG SCHÄUBLE: „Der Bundeshaushalt ist ausgeglichen. Wir geben nur das aus, was wir auch einnehmen. Das ist ein Signal der Verlässlichkeit an Menschen und Unternehmen in Deutschland und in Europa. Den ausgeglichenen Haushalt haben wir erreicht, indem wir über Jahre hinweg konsequent die Ausgaben begrenzt haben. Wir investieren in Deutschlands Zukunft, ohne Schulden zu machen.“

Angesichts explodierender Steuereinnahmen (+116 Mrd. €) und deutlich sinkender Zinsausgaben (-15 Mrd. €) ist dieser Haushalt kein Grund zum Feiern. Der Bundeshaushalt ist nur deswegen ausgeglichen, weil die Bürger und Unternehmen immer mehr Steuern zahlen und die Europäische Zentralbank die Zinsen praktisch auf Null gesenkt hat. Spätere Zinserhöhungen oder konjunkturell sinkende Steuereinnahmen bzw. Steuerstagnation führten sofort zu einem starken Ansteigen der Neuverschuldung, da auf der Ausgabenseite entgegen der Aussagen des Finanzministers nicht wirklich gespart wurde. Die gestiegenen Steuereinnahmen von 116 Mrd. € pro Jahr sind bereits ausgegeben.

AUF will nachfolgenden Generationen keine weitere Schulden aufbürden. Wir streben nachhaltig ausgeglichene Staatshaushalte an. Günstige Sondereffekte wie sinkende Zinsen oder konjunkturelle Steuerzuwächse sollten zur Schuldenreduzierung genutzt werden!

Peter Reizlein  11.2014

Neues zum Bildungsplan Sexualkunde - erste Erfolge

Das umstrittene Buch »Sexualpädagogik der Vielfalt« von Elisabeth Tuider u.a. wird nicht mehr vom Hamburger Lehrerinstitut empfohlen. Die staatliche Einrichtung, die für die Fortbildung von Lehrern in der Hansestadt zuständig ist, nahm eine Literaturliste mit Buchempfehlungen vom Netz, in der auch auf das umstrittene Werk hingewiesen wurde.

Während in den Medien nämlich blumige Vorstellungen von Toleranz diskutiert werden, hat kaum jemand eine Ahnung, wie die Umsetzung tatsächlich aussieht. Außer die Schüler und Eltern, die schon schlechte Erfahrungen gemacht haben, aber die will kaum jemand hören. Und so geht es im Wesentlichen gar nicht um die Frage, ob über die Existenz von Homosexualität oder LSBTTI-Variationen geredet werden soll, das wird es schon heute und das ist auch völlig in Ordnung.

Das umstrittene Buch wird fälschlicherweise häufig in Zusammenhang mit Aufklärung im Schulunterricht gebracht. In Wahrheit geht es darum, die Schamgrenzen von Kindern zu senken, sie über alle denkbaren sexuellen Spielarten zu informieren und sie mittels praktischer Übungen dazu zu erziehen, sie für okay zu halten.

Die AUF-Partei gratuliert dem Hamburger Lehrerinstitut zu dieser hoffentlich richtungsweisenden Entscheidung.

Petra Pawlowski       11.14                             Quelle: familien-schutz.de, theeuropean.de

Marsch für das Leben

In Berlin fand am 20.09.2014 der zehnte Marsch für das Leben statt. Nach Angaben der Veranstalter haben über 5.000 Personen am Marsch teilgenommen. Der BVL-Vorsitzende Martin Lohmann unterstrich im Rahmen seiner Ansprache: „Der Marsch für das Leben ist eine große und jährlich wachsende Ja-Bewegung! Wir sagen Ja zum Leben, Ja zu Freiheit, Selbstbestimmung und Verantwortung, Ja zu viel mehr Hilfe fürs Leben und Menschen in schwierigen Lebenslagen, Ja zu Respekt und Toleranz, Ja zur Liebe und zur Würde des Menschen!

Ich freue mich, dass gerade unter jüngeren Menschen die Sensibilität für den Wert des menschlichen Lebens wächst. Dies belegen die zahlreichen jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim diesjährigen Schweigemarsch – ein eindrucksvolles und friedliches Zeugnis für das Leben!“

Lohmann rief zu einem friedlichen, respektvollen und toleranten Schweigemarsch durch Berlin auf: „Wir sagen Nein zu Hass, Nein zu Gewalt, Nein zu Verfolgung und Diskriminierung! Hass tötet, doch Liebe ist immer stärker. Und darum sagen wir Nein zu Fanatismus oder Faschismus! Nein zu rot lackierten Braunen oder braun lackierten Roten!“

Zugleich informierte Lohmann die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Marsches über einen Anschlag mit Farbflaschen, der in der Nacht vom 18. auf den 19. September auf die Geschäftsstelle des Bundesverbandes Lebensrecht verübt wurde und mehrere Räume unbrauchbar machte: „Es traf Räume, in denen Frauen und Männer beraten werden, die ihr Kind bekommen möchten, aber Hilfe brauchen. Es traf eine Kleiderkammer mit Babyausstattung. Die geistigen Brandstifter sitzen in Parlamenten und Verbänden.“ Inzwischen hat sich das Bündnis „Marsch für das Leben? What the Fuck“ zu dem Anschlag bekannt. Die Täter sprechen davon, sie hätten dem Büro einen Besuch „mit Hammer und Farbe“ abgestattet.

In seinem Schlusswort dankte Lohmann den zahlreichen Teilnehmern des Friedensmarsches für Ihr persönliches Zeugnis: „5.000 Menschen sind heute auf die Straße gegangen und haben gleichsam mit ihren Füßen für das Leben abgestimmt. Der Marsch für des Lebens war auch in diesem Jahr ein friedliches, respektvolles und tolerantes Zeugnis für das Leben und gegen den Tod. Ich danke allen Teilnehmern für ihr Zeugnis! Die Proteste gegen unsere Freiheitsbewegung sind letztlich nur eine starke Bestätigung dafür, dass wir einen Friedensmarsch für das Leben nötig haben. Wir sagen Ja zum menschlichen Leben, zur Würde jedes einzelnen Menschen, von Anfang an bis zu seinem natürlichen Ende! Wir wollen keinen Suizid auf Wunsch, keinen verordneten oder vorgeschriebenen Selbstmord im Alter oder bei Krankheit. Wir sind für alle Menschen, für das Leben aller Menschen!“

Petra Pawlowski 09.14                                                                 Quelle: kath.net, BVL                 

Kita-Platz oder Betreuungsgeld

(Quelle:Souza, pixelio)

Wieder einmal geht die Hetze gegen das Betreuungsgeld los. Allerdings wird nicht nur mit falschen Zahlen, (Studie aus 2013 vor der Einführung des Betreuungsgeldes), sondern wie gehabt, mit falschen Argumenten auf das Betreuungsgeld gefeuert. Nach wie vor ist da die Rede von Kindergartenkindern (also 3-6jährigen Kindern), denen wichtige Bildung vorenthalten werde. Dabei wird das Betreuungsgeld nur an Eltern von 1- und 2jährigen Kindern gezahlt. In dieser frühen Zeit brauchen Kinder aber vor allem eine liebevolle, konstante und vertraute Bezugsperson, am allerliebsten ihre eigene Mutter.

Außerdem sind die meisten Kinderkrippen von der empfohlenen Betreuungssituation von drei Kleinstkindern pro Erzieher(in) meilenweit entfernt. Immer wieder beklagen Erzieherinnen, dass sie den vielen verschiedenen Bedürfnissen vor allem der Kleinsten nicht gerecht werden können. Die allermeisten Mütter und Väter können das dagegen von Natur aus – auch nichtdeutsche Eltern ohne Abitur – und sie wollen das auch: Die Antragszahlen zeigen, dass sich das Betreuungsgeld bei den Eltern immer größerer Beliebtheit erfreut.

Daher spricht sich die AUF für eine echte Wahlfreiheit zwischen Kinderbetreuung zu Hause und in einer Kindertagesstätte aus.  … ausführliche Stellungnahme lesen….

Quelle: Initiative Familienschutz 

Keine Beihilfe zur Selbsttötung – Wehret den Anfängen

Der amtierende EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider hat seiner krebskranken Frau Begleitung in die Schweiz zwecks Inanspruchnahme von „Hilfe zur Selbsttötung“ zugesichert. Es entspräche zwar nicht seiner Überzeugung, aber aus Liebe zu ihr würde er es tun. Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese (SPD) hat sich gegenüber der Tageszeitung Die Welt dafür ausgesprochen, Ärzten zu erlauben, »auch dann eine Lebensverkürzung herbeizuführen, wenn diese medizinisch nicht unvermeidlich ist«. Bei allem Mitgefühl für die Betroffenen wird doch beim eigenmächtigen Entscheiden über Leben und Tod eine Grenze überschritten, die – gesetzlich erlaubt – einen Weg einschlägt, der unsere Gesellschaft in die Nähe des Abwägens zwischen „lebenswertem“ und „nicht lebenswertem“ Leben führt. Und welche Ausmaße das nehmen kann, wissen wir als Deutsche aus der Vergangenheit nur zu gut.

Die AUF-Partei spricht sich ganz klar gegen die Legalisierung der Beihilfe zur Selbsttötung aus, ganz gleich, in welchem Verhältnis die agierenden Personen zueinander stehen und aufgrund welcher Motivation sie handeln!

=> vollständigen Beitrag lesen                                                         

Gedanken zum Welt-Down-Syndrom-Tag 2014

Schön, dass es diesen Tag gibt, um uns „andere“ auf diese besonderen Menschen, denen mit dem zusätzlichen Chromosom auch – meistens – ein „Glücklich-Gen“ mitgegeben wurde und die mit ihrem strahlenden Lächeln etwas mehr Sonnenschein in unser aller Leben bringen. Aber auch erschreckend, dass ihn geben muss; solche Tage werden ja ausgerufen, um irgendeine bedrohte Art zu schützen…

Erschreckend, dass wir in Deutschland fast wieder da sind, wo wir nie, nie mehr hin wollten: Dass über das Leben anderer(!) Menschen(!) diskutiert wird, ob es wohl lebenswert sei oder nicht, „so ein Leben“;  und ob man diesen Menschen anderen Menschen zumuten kann.Noch schlimmer: dass eine Mutter zur Abtreibung gedrängt wird, weil die Kosten für die Abtreibung geringer seien als für die eventuelle Behinderung des Kindes (Quelle: http://www.kathtube.de/player.php?id=17564). Dass alte oder kranke Menschen beim Selbstmord assistiert werden, auch noch unter der Bezeichnung „in Würde sterben“, anstatt ihnen ein Leben in Würde bis zuletzt zu ermöglichen.

In dem Bewusstsein und der festen Überzeugung, dass wir nicht Herr über Leben und Tod sind, auch nicht über unser eigenes, und dass jeder Mensch und seine Lebensgeschichte einzigartig ist, treten wir ein für einen konsequenten Schutz jedes Menschen in jeder Lebensphase.

Birgit Graalfs

Zur Diskussion um den Bildungsplan 2015 in Baden-Württemberg

Immer schon waren Schulbücher nicht nur Träger des direkten Unterrichtstoffes, sondern auch Spiegel der Gesellschaft. So habe ich zum Beispiel das englische Wort „divorced“ (geschieden) erst bei einem Englandaufenthalt jenseits meiner Schulzeit kennengelernt – heute kennt es jeder Fünftklässler: Die Beispielfamilien in den Lesebüchern spiegeln halt die Lebenswirklichkeit der Kinder wieder.

Wenn allerdings gezielt Propaganda ins Schulbuch verpackt wird,  ist das meines Erachtens ein Zeichen von Demagogie und damit als unlauter und unrecht zu beurteilen.

Wir sind alle zu recht entsetzt, wenn wir Matheaufgaben aus der Zeit des 3. Reiches lesen nach dem Schema: „ein Schwachsinniger braucht täglich Lebensmittel für so und so viel Reichsmark; in Deutschland gibt es so und so viele Schwachsinnige; um wie viele Reichsmark schädigen sie das Deutsche Volk jährlich?“

Es befremdete uns Schüler, – ich besuchte eine Chinesisch AG – im chinesischen Erstklässler-Lesebuch Texte über den Großen Vorsitzenden Mao und seine Wohltaten für das Volk zu lesen.

Was aber geschieht unseren Kindern anderes, wenn sie in der 2. Klasse lesen üben  anhand eines Textes, der alle zur Zeit propagierten Formen des Zusammenlebens als gleich gültig, gut und darüber hinaus gleich häufig vorkommend suggeriert?? In meinen Augen ist das Gehirnwäsche!

Noch deutlicher tritt die Demagogie zutage zum Beispiel im Bildungsplan 2015, mit dem unsere grün-rote Landesregierung sich über die grundgesetzmäßige Zuständigkeit und das Recht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder hinwegsetzt. Unter dem kinderfreundlichen Deckmantel des Schutzes vor Kindesmissbrauch werden Grundschüler lange Zeit vor ihrem eigenen reifebedingten Interesse an sexuellen Themen mit Wissen konfrontiert, das sie nicht – wie propagiert – sicher und souverän macht, sondern das sie im Gegenteil beschämt, ekelt und verunsichert. 

Ich frage: Wozu muss ein Grundschüler, um sich gegen unerwünschte Annäherungsversuche Älterer selbstbewusst wehren zu können, wissen, dass es schön und gut sei, homosexuell zu empfinden? Dass Geschlechtsverkehr und sein Haustier streicheln eigentlich das Gleiche ist, nämlich Liebe? Reicht es dafür etwa nicht, dass ihm in der vertrauten Atmosphäre zuhause versichert wird, dass er immer „Nein“ sagen darf und soll, wenn irgendwer etwas mit ihm machen will, was er nicht möchte? Dass die Mutter oder der Vater Offenheit signalisieren, dann auf weitergehende Fragen einzugehen, wenn diese da sind?

Und ist es gerechtfertigt, dass der Staat wegen der paar wenigen Eltern, die hier versagen, allen die Verantwortung und letztlich die Erziehungsberechtigung entzieht?

Wir stehen dafür ein, dass das „Recht und die Pflicht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder“ mehr beinhaltet als Einverständniserklärungen zum Ausflug zur Schlittschuhbahn auszufüllen. Wer, wenn nicht die Eltern, die ihr Kind lieben, ist geeignet, ein Kind „seinem Weg gemäß“ zu erziehen (die Bibel: Sprichwörter 22.6), individuell, liebevoll und zukunftsorientiert? Wir als AUF-Partei treten dafür ein, dass auch in der Familienpolitik das Grundgesetz wieder beachtet wird, das sich unser Volk nach der Erfahrung des menschenverachtenden Nationalsozialismus gegeben hat und dem die Bürger der Ost-Bundesländer nach der weiteren Erfahrung des ebenso menschenverachtenden Kommunismus beigetreten sind.

In diesem Sinne stellen wir als AUF-Partei uns voll und ganz hinter die Initiatoren der Petition „kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“.

Denn es geht hier ausdrücklich NICHT darum, irgendwelche Menschen zu verunglimpfen, sondern erstens darum, dass unsere Kinder altersentsprechend unterrichtet werden sollen, und zweitens, dass nicht eine in Deutschland definitiv nicht diskriminierte Minderheit (unter 3%!!!) der Mehrheit ihre Denkweise diktieren darf.

Wer anderes über den Inhalt der Petition behauptet, beweist erstens, dass er deren Text nicht verstanden hat oder verstehen wollte, und zweitens tut er genau das, was er den Petitionsunterzeichnern ankreidet: unter dem Deckmantel des Antidiskriminierungsgesetzes diskriminiert er Menschen mit abweichenden Meinungen.

Ein eindrückliches Beispiel, wie weit die freie Meinungsäußerung Andersdenkender bereits eingeschränkt ist, und zwar sowohl in den Medien als auch in der Politik, ist der Umgang mit dem Initianten eben dieser Petition im Vergleich mit dem Umgang mit Herrn Hitzlsperger: Dieser erhält öffentliche Schelte, bzw. Totschweigen, jener wird von allen Seiten gelobt.

 

Vielleicht sollte in der Schule doch mehr Gewicht auf „Texte verstehen und richtig wiedergeben“ gelegt werden, denn was Hänschen einmal gelernt hat, wendet er vielleicht später auch an…

Birgit Graalfs

� AUF-Partei.de